Sitzung: 17.05.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Vorlage: 10/0594
Beschluss:
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung billigt
den städtebaulichen Rahmenplan zur Erschließung der Freifläche zwischen
Landwehr-, Büscher- und Geschwister-Scholl-Straße und beauftragt die
Verwaltung, mit jedem Eigentümer auf der Basis des Rahmenplans einen
Städtebaulichen Vertrag sowie einen Erschließungsvertrag abzuschließen.
Techn.
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation
den neuen Rahmenplan.
Stadtverordneter
Sparringa regt an, nach Leerzug des alten Aldi-Gebäudes darauf zu achten, dass
dort keine Spielhalle entsteht. Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters verweist
auf die gegenteilige Regelung des Bebauungsplanes Nr. OV 95.
Stadtverordneter
Herdring merkt an, dass im Bereich der Ausfahrt des Maxus-Baumarktes durch die
geplanten Maßnahmen kein neuer Kreuzungsbereich entstehen soll. Außerdem trägt
er vor, dass die Kleingärtner der Kleingartenanlage „Grüne Insel“ sich im
Bereich der Büscherstraße ein größeres Angebot an Parkbuchten wünschen. Darauf
erwidert Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters, dass die Ostseite der Büscherstraße
um einen Parkstreifen und einen Gehweg erweitert werden soll.
Stadtverordneter
Saatkamp regt an, den vorgesehenen Lärmschutz auf den süd-östlichen Bereich des
Gebietes zu erweitern.
Dies wird vom
Techn. Angestellten Boden dahingehend beantwortet, dass Veränderungen in der
Detailplanung der Maßnahme im Wege der geplanten städtebaulichen Verträge
möglich sind.