Sitzung: 29.03.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
1. Auf Anfrage des Stadtverordneten Saatkamp
bestätigt Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters, dass das
Landesverkehrsministerium die L 821 n aus dem Landesstraßenbedarfsplan genommen
hat, da zur Zeit gegen den Ausbau eine Klage anhängig sei. Nach Abschluss des
Klageverfahrens und Rechtskraft des Planfeststellungsverfahrens komme die L 821
n lt. Straßen NRW mit einer höheren Priorität als vorher in den
Straßenausbauplan.
2. Der von Stadtverordneter Middendorf
angeregte Sachstandsbericht „Wasserstadt Aden“ wird im nichtöffentlichen Teil
beantwortet.
3. Die vom Stadtverordneten Engelhardt
aufgeworfene Frage zum Zustand der Halde nach Errichtung der Stele wird durch
den Techn. Beigeordneten Dr.-Ing. Peters dahingehend beantwortet, dass der RVR
als zukünftiger Träger der Halde das Büro Drecker, Bottrop, mit einer
Detailplanung beauftragt hat. Ggfs. kann schon in der nächsten Sitzung des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung eine
Vorstellung der Planung durch den RVR/das Büro Drecker erfolgen.