Stadtverordneter Heinzel von der CDU-Fraktion gibt bekannt, dass in Höhe des Kraftwerkes Heil auf der L 736 in Richtung Heil eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h besteht, die in Richtung Heil bis zur Einmündung der Jahnstraße nicht mehr aufgehoben wird. Er hinterfragt den Sinn der Streckenlänge und die beabsichtigte Dauer der Geschwindigkeitsbegrenzung.

 

Zuständiger Beigeordneter Dr.-Ing. Peters antwortet, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung vom zuständigen Straßenbaulastträger „Straßen NRW“ mit der Begründung erheblicher Frostschäden veranlasst worden ist. Bezüglich der Streckenlänge wird Dr.-Ing. Peters eine Kontrollschleife einlegen.

 

 

 

BergAUF-Fraktionsvorsitzender Engelhardt fragt nach dem Sachstand der Biogasanlage im Stadtteil Heil.

 

Technischer Beigeordneter Dr.-Ing. Peters antwortet, dass der Bauherr ihm heute mitgeteilt habe, dass zurzeit umgeplant werde und mit einem überarbeiteten Bauantrag ca. Mitte Januar 2011 zu rechnen ist.

 

 

 

 

Bürgermeister Schäfer gibt bekannt, dass der bisherige Personalratsvorsitzende Norbert Henter aus dem Dienst ausgeschieden ist und der Kämmereileiter Wilfried Overhage zum neuen Personalratsvorsitzenden gewählt wurde.