Sitzung: 16.12.2010 Rat der Stadt Bergkamen
Stadtverordneter
Heinzel von der CDU-Fraktion gibt bekannt, dass in Höhe des Kraftwerkes Heil
auf der L 736 in Richtung Heil eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h
besteht, die in Richtung Heil bis zur Einmündung der Jahnstraße nicht mehr
aufgehoben wird. Er hinterfragt den Sinn der Streckenlänge und die
beabsichtigte Dauer der Geschwindigkeitsbegrenzung.
Zuständiger
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters antwortet, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung
vom zuständigen Straßenbaulastträger „Straßen NRW“ mit der Begründung
erheblicher Frostschäden veranlasst worden ist. Bezüglich der Streckenlänge
wird Dr.-Ing. Peters eine Kontrollschleife einlegen.
BergAUF-Fraktionsvorsitzender
Engelhardt fragt nach dem Sachstand der Biogasanlage im Stadtteil Heil.
Technischer
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters antwortet, dass der Bauherr ihm heute mitgeteilt
habe, dass zurzeit umgeplant werde und mit einem überarbeiteten Bauantrag ca.
Mitte Januar 2011 zu rechnen ist.
Bürgermeister
Schäfer gibt bekannt, dass der bisherige Personalratsvorsitzende Norbert Henter
aus dem Dienst ausgeschieden ist und der Kämmereileiter Wilfried Overhage zum
neuen Personalratsvorsitzenden gewählt wurde.