Sitzung
BTA/11/026
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
28.10.2020
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gewässerschutzbericht für das Jahr 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/2063
Ö 2
Darstellung der Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1955
Ö 3
4. Änderungssatzung vom ................... zur Gebührensatzung vom 16.12.2016 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 16.12.2016

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5

 11/2033
Ö 4
Klärschlammentsorgung SEB;
4. Änderungssatzung vom ...2020 zur Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.12.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2050
Ö 5
Darstellung des Betriebsabrechnungsergebnisses für das Jahr 2019 für die kostenrechnenden Einrichtung Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2035
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2037
Ö 7
5. Änderungssatzung vom....zur Betriebssatzung der Stadt Bergkamen für den EntsorgungsBetriebBergkamen vom 16.11.2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2034
Ö 8
Abfallbeseitigung
hier: 26. Änderung der Gebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2036
Ö 9
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2021 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2058
Ö 10
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2021 des EntsorgungsBetriebBergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2038
Ö 11
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2021 des Eigenbetriebes BreitBand Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2051
Ö 12
Sachstandsbericht Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/2068
Ö 13
1. Änderungssatzung vom ……….. zur Betriebssatzung der Stadt Bergkamen für den Eigenbetrieb BreitBand Bergkamen vom 24.01.2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2082
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde