Sitzung
HFA/11/012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
18.02.2016
Zeit
16:30-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Änderung der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen für die Haushaltsjahre 2016/2017 gemäß § 80 Abs. 4 GO NRW
 11/0530
Ö 2
Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0535
Ö 3
Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Bergkamen-Oberaden II), Herrn Wilhelm Null

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0504
Ö 4
Frauenförderplan der Stadt Bergkamen vom 18.02.2016 bis 17.02.2019 auf der Grundlage des LGG NRW (Fortschreibung)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0518
Ö 5
Erste Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
hier: Zusätzlicher verkaufsoffener Sonntag im Jahr 2016 zum Stadtjubiläum

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7

 11/0522
Ö 6
Neufassung der Satzung über Kostenersatz und Entgelte für Einsätze und Leistungen der
Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 11/0532
Ö 7
Auflösung der Stadtwerkeverbund Hellweg-Lippe Netz GmbH & Co. KG und der Stadtwerkeverbund Hellweg-Lippe Netz Verwaltungs-GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0499
Ö 8
Korruptionsprävention - jährlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0529
Ö 9
Aufhebung eines Beschlusses zum TOP 24 des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates der Stadt Bergkamen vom 10.12.2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0540
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 5
Anfragen und Mitteilungen