SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 17.09.2015 - 17:15-19:35 Uhr

Sitzung

RAT/11/011

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

17.09.2015

Zeit

17:15-19:35 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Nachtragseinladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage zu TOP 4 öff. Teil

Anlage zu TOP 7 öff. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzwahl für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0393	Vorlage
Ö 2	Neuwahl eines Aufsichtsratsmitglieds der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0394	Vorlage
Ö 3	Wahl des Herrn Mark Hemminghaus, wh. Kantstraße 10, 59192 Bergkamen, zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bergkamen-Oberaden IV (Bergkamen-Oberaden I) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0381	Vorlage
Ö 4	Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Bergkamen (Wettbürosteuersatzung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0392	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr.11 0392docx
Ö 5	Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 10	11/0363	Vorlage
Ö 6	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Entwicklung alternativer Verkehrskonzepte zum Bau einer L 821n Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: 1	11/0375	Vorlage Anlage zur Vorlage 11-0375
Ö 7	Förderschulentwicklung im Kreis Unna und Auflösung der A.-Schweitzer-Förderschule Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7	11/0386	Vorlage Anlage 1 Drucksache 11 0386
Ö 8	Unmittelbare Beteiligung der GSW an der Trianel Erneuerbare Energien Gesellschaft sowie weitere mittelbare Beteiligung an der Komplementär-GmbH und an Projektgesellschaften ("Vorratsbeschluss") und Mittelbare Beteiligung der GSW über die Trianel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien Gesellschaft sowie weitere mittelbare Beteiligung an der Komplementär-GmbH und an Projektgesellschaften ("Vorratsbeschluss") hier: Ausräumung des Gremienvorbehaltes seitens der GSW als Gesellschafter der Trianel GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0359	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11-0359 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 11-0359 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 11-0359 Anlage 4 zur Drucksache Nr. 11-0359 Anlage 5 zur Drucksache Nr. 11-0359 Anlage 6 zur Durcksache Nr. 11-0359
Ö 9	Kenntnisnahme der im II. Quartal 2015 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	11/0361	Vorlage 11 0361 Anlage 1 Ergebnisplan 11 0361 Anlage 2
Ö 10	Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2016 hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0396	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 11-0396
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 12	Anfragen und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	Anfragen und Mitteilungen