SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 12.12.2024 - 16:30-16:51 Uhr

Sitzung

HFA/12/038

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

12.12.2024

Zeit

16:30-16:51 Uhr

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben CDU-Antrag

Allgemeines Schreiben Antrag DIE LINKE

Allgemeines Schreiben Antrag BergAUF

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verleihung des Ehrenringes gem. § 4 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1518	Vorlage
Ö 2	Verleihung der Ehrenuhr gem. § 10 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022 Beschluss: Kenntnisnahme	12/1519	Vorlage
Ö 3	Verleihung der Ehrenmedaille gem. § 5 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1520	Vorlage
Ö 4	Verleihung der Silbermedaille gem. § 6 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022 Beschluss: Kenntnisnahme	12/1521	Vorlage
Ö 5	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1491	Vorlage
Ö 6	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1501	Vorlage
Ö 7	Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) Smart Region Kreis Unna hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1526	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1526 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1526
Ö 8	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1517	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1517 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.12.2024 Antrag der Fraktion BergAUF vom 11.12.2024
Ö 9	19. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1503	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 1503 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 1503
Ö 10	26. Änderungssatzung vom ..... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1471	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 12-1471 Anlage 2 Drucksache Nr. 12-1471 Anlage 3 Drucksache Nr. 12-1471 Anlage 4 Drucksache Nr. 12-1471
Ö 11	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Brauchtumsfeuern im Gebiet der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1506	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1506 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1506
Ö 12	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel auf der Buchungsstelle 06.36.13/0504.785101 - KiTa Overberge - Küche" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1523	Vorlage
Ö 13	Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung Beschluss: Kenntnisnahme	12/1493	Vorlage
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Anfragen und Mitteilungen