SessionNet | Ausschuss für Bauen und Verkehr - 06.12.2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bebauungsplan Nr. OA125 "Jahnstraße / Hermann-Stehr-Straße" Beschluss: Kenntnisnahme	12/0838	Mündlicher Bericht
Ö 2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. BK 126 "Nahversorgungsstandort Am Roggenkamp"; hier: Beschluss einer erneuten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0849	Vorlage
Ö 3	Anordnung von Tempo 30 auf der Jahnstraße, Bergkamen-Oberaden Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	12/0846	Vorlage
Ö 4	Denkmalschutz; hier: Novellierung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Erhaltung von Denkmälern in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0831	Vorlage Anlage zur Drucksache Nr. 12 0831
Ö 5	Erstattung von Planungsleistungen im Rahmen der Bauleitplanung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0836	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0836 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 0836
Ö 6	Aufstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0817	Vorlage Anlage zur Drucksache Nr. 12 0817docx
Ö 7	Möglichkeiten zur Implementierung von Bürgerbus- und On-Demand-Angeboten in Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	12/0829	Vorlage
Ö 8	Benennung des bislang namenlosen Platzes östlich der Overberger Straße 38 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0830	Vorlage Benennung August-Kühler-Platz
Ö 9	Widmung der Straße "Im Brauck" gem. § 6 des Straßen und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0765	Vorlage Anlage Widmung Im-Brauck
Ö 10	Bericht über die Fortschreibung des "Bauzeitenplanes" für den Fachbereich "Hochbau" Beschluss: Kenntnisnahme	12/0833	Vorlage Anlage I zur Drucksache Nr. 12 0833
Ö 11	Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022; hier: Installation einer Anforderungsampel für die Querung der Trasse der Klöcknerbahn im Bereich Drei Finken / Landwehrstraße Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0843	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0843
Ö 12	Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2022 hier: Prüfung der Baugestaltungssatzungen hinsichtlich der Energiewende Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/0844	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0844 Änderungsantrag der FDP Fraktion vom 05.05.2023
Ö 13	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.11.2022 hier: Vorkaufsrecht der Stadt Bergkamen in Bezug auf die Fläche der ehemaligen Turmarkaden Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	12/0841	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0841
Ö 14	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.11.2022 hier: Baulückenkataster für die Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 1	12/0842	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0842
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Anfragen und Mitteilungen

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Öffentlicher Teil: