SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 17.11.2022

Sitzung

RAT/12/016

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

17.11.2022

Zeit

17:15-19:58 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben

2022 11 16; Änderungsantrag CDU

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Patryk Tarnowski Beschluss: Kenntnisnahme	12/0745	Vorlage
Ö 2	Besetzung der Stelle der/des Technischen Beigeordneten für das Dezernat IV Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23, Enthaltungen: 1	12/0757	Vorlage
Ö 3	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0746	Vorlage
Ö 4	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0796	Vorlage
Ö 5	Neuwahl eines Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Bergkamen-Bönen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0747	Vorlage
Ö 6	Wiederwahl der Schiedsperson Beate Rethage für den Schiedsamtsbezirk VIII (Bergkamen-Overberge) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0772	Vorlage
Ö 7	Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0738	Vorlage Anlage 1 Drucksache 12-0738 Entwurf Gesellschaftsvertrag TEP Anlage 2 Drucksache 12-0738 GesV Trianel Energieprojekte AT GmbH Anlage 3 Drucksache 12-0738 GesV TEP AT Projektverwaltungs GmbH Anlage 4 Drucksache 12-0738 GesV TEP SPV GmbH Co KG Anlage 5 Drucksache 12-0738 Auszug AR Gruendung TEP Oesterreich
Ö 8	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Deckungskreis 65 - Bewirtschaftung städt. Gebäude und Grundstücke Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0781	Vorlage
Ö 9	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW hier: Mehrauszahlung Buchungsstelle 01.11.06/0708.783100 Außerplanmäßige erhebliche Mittelbereitstellung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0749	Vorlage
Ö 10	Festsetzung der Kreisumlagen für die Haushaltssatzung 2023 hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (KrO NRW) Beschluss: Kenntnisnahme	12/0752	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 12 0752
Ö 11	Budgetbericht Januar bis September 2022 Beschluss: Kenntnisnahme	12/0782	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0782 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0782
Ö 12	Kenntnisnahme der im III. Quartal geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung. Beschluss: Kenntnisnahme	12/0773
Ö 13	Interkommunale Zusammenarbeit – Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bestellung eineseiner gemeinsamen Informationssicherheitsbeauftragten Beschluss:* Einstimmig zugestimmt	12/0750	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0750
Ö 14	Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021 des Eigenbetriebes BreitBand Bergkamen (BBB) a) Entlastung der Betriebsleitung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Entlastung des Betriebsausschusses d) Kenntnisnahme des Lageberichtes Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0748	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0748
Ö 15	Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021 des EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) a) Entlastung der Betriebsleitung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Verwendung eines Jahresgewinns / Behandlung eines Jahresverlustes d) Entlastung des Betriebsausschusses e) Kenntnisnahme des Lageberichtes Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0777	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0777
Ö 16	Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen (SEB) a) Entlastung der Betriebsleitung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Verwendung eines Jahresgewinns / Behandlung eines Jahresverlustes d) Entlastung des Betriebsausschusses e) Kenntnisnahme des Lageberichtes Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt	12/0778	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 12-0778 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2022
Ö 17	Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 GO NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 mit Lagebericht für das Haushaltsjahr 2021 gegenüber dem Rat der Stadt Bergkamen und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2021 Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 18	Darstellung der Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2021 Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 5	12/0744	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 12-0744 Anlage zur Anlage 1 Drucksache 12-0744
Ö 19	Darstellung des Betriebsabrechnungsergebnisses für das Jahr 2021 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 5	12/0776	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0776 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0776
Ö 20	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 07.11.2022 hier: Untersuchung und Bewertung der Bergkamener Halden bezüglich ihres Potentials als Standorte zur Erzeugung Erneuerbare Energien Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0800	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0800
Ö 21	Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022 hier: Bauzeitenplan-Sachstandsbericht zur Umsetzung aktueller sowie geplanter Hochbaumaßnahmen	12/0770	Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0770
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 23	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: