Sitzung
BUV/12/005
Gremium
Ausschuss für Bauen und Verkehr
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
28.09.2021
Zeit
17:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Wasserstadt Aden
hier: Sachstandsbericht zum Energiekonzept / Wärmeversorgung
Vorstellung der Projektinhalte durch die Treuhänderin DSK GmbH, Herr Broekmans

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/0333
Ö 2
Stadtbildpflege Bergkamen - Revision

Bezug: Beschluss des Rates der Stadt Bergkamen vom 12.12.2019

hier: a) Pflege der städtischen Grünanlagen – Bereitstellung eines SOFORT-Eingreifteams
b) Stadtbildpflege – Mehr Sauberkeit und gepflegtes Grün im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/0329
Ö 3
Gebäudegruppe Spritzenhaus und Leichenwagenhalle in Heil
hier: Unterschutzstellungsverfahren nach DSchG Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/0322
Ö 4
Umsetzung des Radverkehrskonzepts der Stadt Bergkamen:
Verwaltungsvereinbarung zwischen Straßen.NRW und Stadt Bergkamen über den Radwegebau und Lückenschluss am Westenhellweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/0331
Ö 5
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

 12/0335
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. WD 127 "Nahversorgungsstandort Häupenweg";
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

 12/0336
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2021
hier: Anschluss der Stadt Bergkamen an die Initiative für stadtverträglichen Verkehr - Tempo 30 in Innenstädten

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11

 12/0332
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.07.2021
hier: Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Königslandwehr im östlichen Bereich zwischen der Jahnstraße und dem Ortseingangsschild Heil von jetzt 50 km/h auf 30 km/h
 12/0338
Ö 9
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen des BUND vom 04.09.2021 hinsichtlich der Bushaltestelle "Sugambrerstraße", Bergkamen-Oberaden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0334
Ö 10
Beschluss eines Gebietes zur Durchführung von Maßnahmen zur Sozialen Stadt gemäß § 171e BauGB im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes "Bergkamen MITTENDRIN" mit gleichzeitiger Aufhebung des Beschlusses der Satzung zur förmlichen Festlegung des Stadtumbaugebietes "Bergkamen MITTENDRIN"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0330
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 
Ö 12
Anfragen und Mitteilungen