Sitzung
HFA/12/005
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Römerberg-Sporthalle, Legionarstraße 15, 59192 Bergkamen-Oberaden
Datum
24.06.2021
Zeit
16:30-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Nachfolge des Vorsitzenden im Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
 12/0247
Ö 2
Ersatzwahl für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen
 12/0238
Ö 3
Ersatzwahl für den Betriebsausschuss des Rates der Stadt Bergkamen
 12/0255
Ö 4
Ausbildungsplanung für das Einstellungsjahr 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/0225
Ö 5
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bestellung eines gemeinsamen IT-Sicherheitsbeauftragten
 12/0241
Ö 6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Zentralen Vergabestelle
 12/0274
Ö 7
Übernahme der Trägeranteile für die Kindertageseinrichtungen des Evangelischen Kirchenkreises Unna in Bergkamen mit Inkrafttreten der Reform des Kinderbildungsgesetzes zum 01.08.2020
 12/0211
Ö 8
Ergänzungsvereinbarung zur Vergleichsvereinbarung über die Entwicklung der Nachbarschaft des chemischen Produktionsstandortes in Bergkamen
 12/0184
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. BK 126 "Nahversorgungsstandort Am Roggenkamp" mit gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. OV 95 für diesen Bereich;
hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB
2. Billigung des Konzeptes und weiteres Verfahren

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0256
Ö 10
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2020 und seiner Anlagen an den Rat
 12/0242
Ö 11
13. Fortschreibung des Jugendhilfeplanes "Tageseinrichtungen für Kinder"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0230
Ö 12
Einführung des "SchülerTicket Westfalen" zum Schuljahresbeginn 2021/22

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0213
Ö 13
Verlegung von „Stolpersteinen auf öffentlichem Grund“
Antrag des Aktionskreises Wohnen und Leben Bergkamen e.V
 12/0270
Ö 14
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. vom 10.06.2021
hier: Konzepterstellung für ein Erprobungsprojekt zur kostenlosen Bereitstellung
von Damenhygieneartikeln in der Stadt Bergkamen
 12/0279
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2021, eingegangen am 11.06.2021
hier: Sperrmüllabfuhr
 12/0282
Ö 16
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2021 zur
a) Anpassung der Klimaziele und Maßnahmen des Integrierten Klimaschutz-Konzeptes der Stadt Bergkamen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24.03.2021 zum Klimaschutzgesetz. AlsKlimaschutzziel für 2030 wird eine Reduktion der THG-Emissionen von minus 70% im Vergleich zum Jahr 1990 festgelegt, weiterhin soll das Erreichen von Klimaneutralität für Bergkamen bis 2040 festgeschrieben werden.
b) Einführung eines wirksamen undaktuellen Controllings zur Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes und zur THG-Bilanzierung mit einer jährlichen Berichterstattung an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.
 12/0277
Ö 17
Antrag der Fraktion BergAUF vom 19.04.2021;
hier: Bau einer PCB-Eliminierungsanlage durch die RAG
 12/0259
Ö 18
Antrag der Fraktion BergAUF vom 14.06.2021
hier: Corona-Situation und Maßnahmen
 12/0285
Ö 19
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.05.2021
hier: Schülerparlament
 12/0258
Ö 20
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Absatz 1 und Absatz 2, Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der aktuell gültigen Fassung
hier: Ausgaben in Höhe von 575.000,00 € für den Ausbau der Räumlichkeiten und der Außenspielflächen für die Ganztagsbetreuung in Grundschulen der Stadt Bergkamen
 12/0287
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 
Ö 22
Anfragen und Mitteilungen