Sitzung
HFA/11/035
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
13.12.2018
Zeit
16:30-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verleihung der Silbermedaille der Stadt Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1441
Ö 2
Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1443
Ö 3
Ersatzwahl für den Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1444
Ö 4
Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1445
Ö 5
Ersatzwahlen für den Behindertenbeirat der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1446
Ö 6
Mitteilung über die gewählten Schöffen aus dem Bereich der Stadt Bergkamen für die Amtsperiode 2019 - 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1397
Ö 7
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2016

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5

 11/1342
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1378
Ö 9
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1422
Ö 10
"Zweitwohnungssteuer"

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1335
Ö 11
2. Änderungssatzung der Satzung für die Märkte der Stadt Bergkamen (Marktsatzung)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1432
Ö 12
20. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 11/1390
Ö 13
17. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 11/1434
Ö 14
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2019 für die Stadt Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 11/1402
Ö 15
Kauf eines Hubrettungsfahrzeuges;
hier: Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen
Auszahlung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1435
Ö 16
1. Durchführung von Maßnahmen zum technischen und digitalen Ausbau der kulturellen Infrastruktur im städtischen Kulturreferat, hier Jugendkunstschule im Pestalozzihaus und Stadtmuseum der Stadt Bergkamen

2. Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW in Höhe von insgesamt 109.547,44 Euro bei den Buchungsstellen
- 04.25.03/0520.783100 (Erwerb von Vermögensgegenständen / hier: Jugendkunstschule) und
- 04.25.04/0522.783100 (Erwerb von Vermögensgegenständen / hier: Stadtmuseum).

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1413
Ö 17
Bauliche Maßnahmen Stadtmuseum
hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1426
Ö 18
Erhöhung der monatlichen Dienstzimmerentschädigung für Schiedspersonen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1405
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen