Sitzung
RAT/11/032
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
11.10.2018
Zeit
17:15-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Antrag der Fraktion BergAUF vom 26.09.2018 (Eingang 28.09.2018)
hier: "L 821 n"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 23

 11/1328
Ö 2
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1324
Ö 3
Ersatzwahl für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1325
Ö 4
Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1326
Ö 5
Ersatzwahlen für den Behindertenbeirat der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1327
Ö 6
Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung zum 01.01.2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1280
Ö 7
Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der städtischen Unterkunft Fritz-Husemann-Str. 22a

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1321
Ö 8
Verfahren zur Vergabe der Wegenutzungsrechte für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen zur Versorgung von Letztverbrauchern mit Gas (Gaskonzession)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1299
Ö 9
Bebauungsplan Nr. RT 96 "Rünthe-Ost";
hier:
1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2. Entscheidung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung des Bebauungsplanes
3. Beschluss der erneuten Offenlegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1287
Ö 10
Bebauungsplan Nr. WD 118 "Berliner Straße" im Ortsteil Weddinghofen
1. Entscheidung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung
2. Gesamtabwägung aller im Rahmen des Verfahrens eingegangenen Stellungnahmen
3. Satzungsb eschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 11/1295
Ö 11
Barrierefreie Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1319
Ö 12
Darstellung der Betriebsabrechnungen 2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1313
Ö 13
Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2019
hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen (KrO NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1311
Ö 14
Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 02 - Förderung von Kindern in Tagespflege - bei der Buchungsstelle 06.36.02.533100 / Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe nach SGB XII, SGB VIII außer halb von Einrichtungen in Höhe von 500.000 €

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1302
Ö 15
Kenntnisnahme der im II. Quartal 2018 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1273
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2018
hier: Räumlichkeiten für Vereine und Verbände

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1330
Ö 17
Antrag der Fraktion BergAUF vom 01.10.2018
hier: Resolution des Rates der Stadt Bergkamen für den Erhalt der
"Qualifizierten Wasserhaltung, Wahrzeichen und Arbeitsplätzen
in Bergkamen"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 43

 11/1331
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen