SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 14.12.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verleihung der Silbermedaille der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	11/1090	Vorlage
Ö 2	Verabschiedung des Stadtverordneten Christian Pollack	11/1084	Mündlicher Bericht
Ö 3	Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des 2. stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 2	11/1085	Vorlage
Ö 4	Nachfolge des stellvertretenden Vorsitzenden im Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren Beschluss: Kenntnisnahme	11/1086	Vorlage
Ö 5	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen und Gremien, in denen die Stadt Bergkamen Mitgliedschaftsrechte hat Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1087	Vorlage
Ö 6	Ersatzwahl für den Kulturausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1088	Vorlage
Ö 7	Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	11/1089	Vorlage
Ö 8	Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	11/1006	Vorlage Stadt Bergkamen Zahlungsabwicklung Bericht 2017
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2016 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 13, Enthaltungen: 1	11/1046	Vorlage
Ö 10	Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Bergkamen (Wettbürosteuersatzung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1025	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 1025
Ö 11	Stadtmuseum - Neufassung der Entgeltordnung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1035	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 1035 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11 1035
Ö 12	Darstellung der Betriebsabrechnungen 2016 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1036	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 1036 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11 1036
Ö 13	19. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991 Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	11/1052	Vorlage Anlage 1, Drucksache Nr. 11-1052 Anlage 2, Drucksache Nr. 11-1052 Anlage 3, Drucksache Nr. 11-1052
Ö 14	16. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1057	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11 1057 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 11 1057
Ö 15	Jahresabschluss 2016 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen a) Feststellung des Jahresabschlusses 2016 b) Genehmigung des Lageberichtes c) Behandlung des Jahresergebnisses d) Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13, Enthaltungen: 1	11/1019	Vorlage
Ö 16	Darstellung der Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2016 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1055	Vorlage Darstellung Betriebsabrechnung 2016 Abwasserabrechnung 2016
Ö 17	1. Änderungssatzung vom .......... zur Gebührensatzung vom 16.12.2016 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 16.12.2016 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 14	11/0982	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11/0982 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 11/0982 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 11/0982 Anlage 4 zur Drucksache Nr. 11/0982 Antrag CDU-Fraktion: Eigenkapitalverzinsung
Ö 18	Klärschlammentsorgung des SEB; 1. Änderungssatzung vom ........ 2017 zur Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.12.2016 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1053	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11-1053 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 11-1053 Lippeverband 2018
Ö 19	Beschluss des fortgeschriebenen Wirtschaftsplanes 2018 des Stadtbetriebs Entwässerung Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1054	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 11/1054
Ö 20	Jahresabschluss 2016 des EntsorgungsBetriebBergkamen a) Feststellung des Jahresabschlusses 2016 b) Genehmigung des Lageberichtes c) Behandlung des Jahresergebnisses d) Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1020	Vorlage
Ö 21	Darstellung des Betriebsabrechnungsergebnisses für das Jahr 2016 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1070	Vorlage BAB ABFALL Teil 2 der Anlage Nr. 1 zur Drucksache Nr. 11 1070 BAB STR.-R. Teil 2 der Anlage Nr. 2 zur Drucksache Nr. 11 1070 Betriebsabrechnung Str-R 2016 Teil 1 der Anlage Nr. 2 zur Drucksache Nr. 11 1070 Betriebsabrechnung Abfall 2016 Teil 1 der Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11 1070
Ö 22	Abfallbeseitigung hier: 23. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1071	Vorlage EBB Gebuehrenkalkulation 2018 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11 1071 23 Aenderung Abfallgebuehren 2018 Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11 1071
Ö 23	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 24. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1072	Vorlage EBB Gebuehrenkalkulation 2018 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11 1072 24 Aenderung Strassenreinigung 2018 Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11 1072 Straßenverzeichnis Anlage 3 zu Drucksache 11 1072
Ö 24	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2018 des EntsorgungsBetriebBergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1069	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 11/1069
Ö 25	Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2017 hier: Erarbeitung eines Handlungskonzeptes barrierefreie Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1093	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2017
Ö 26	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2018 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1023	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 1023
Ö 27	Erlass der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen für die Haushaltsjahre 2018/2019 gemäß § 80 Abs. 4 GO NRW Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3	11/1078	Vorlage Erlass Haushaltssatzung Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11/1078 a) Sanierung und Attraktivierung des Studio Theaters b) Errichtung einer Skater-Anlage in Bergkamen-Weddinghofen c) Ausbau des Römerparks Bergkamen - Weiterbau der Holz-Erde-Mauer d) Stadtmuseum - Ausbau des Eingangsbereichs e) Modernisierung Kunstrasenplatz Schacht III f) Barrierefreiheit auf Fußwegen g) Erhöhung Mittelansatz "Neue Medien" h) Erlebbarkeit Bodendenkmal Bumannsburg i) Einführen der E-Mobilität und Erdgas betriebener Fahrzeuge im städtischen Fuhrpark j) Investitionen in Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in städtischen Gebäuden k) Ermäßigung der Hundesteuer für Hunde aus dem Tierheim l) Barrierefreiheit im Treffpunkt m) Neuschaffung einer Stelle im IT-Bereich n) Vertikaler Windkraftanlagen zur weiteren CO2-Einsparung o) Bau eines städtischen Kindergartens p) Senkung und Staffelung der privaten Entgelte für den Besuch der Musikschule q) Konzept "Elektroautos" für den Fuhrpark und der angeschlossenen Betriebe der Stadt Bergkamen
Ö 28	Antrag der Fraktion BergAUF vom 04.12.2017 hier: Schuldenschnitt und Zinsmoratorium	11/1092	Vorlage Antrag der Fraktion BergAUF vom 04.12.2017
Ö 29	Aufbau einer eigenen Breitbandinfrastruktur, deren Betrieb und deren Versorung mit Breitbanddiensten in Bergkamen im Rahmen des Förderprogramms "Breitbandausbau" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (sog. Betreibermodell) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1073	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11/1073 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11/1073
Ö 30	Errichtung des Eigenbetriebes "BreitBand Bergkamen" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1074	Vorlage Entwurf Eigenbetriebssatzung Stadt Bergkamen Stand 29.11.2017
Ö 31	Beschluss des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "BreitBandBergkamen" für das Rumpfwirtschaftsjahr 2018 sowie Feststellung der vorläufigen Eröffnungsbilanz zum 01.02.2018 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1075	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11/1075 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11/1075
Ö 32	Leistung einer jährlichen Zuwendung an das Lebenszentrum Königsborn gGmbH zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1094	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion
Ö 33	Einwohnerfragestunde
Ö 34	Anfragen und Mitteilungen

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