Sitzung
RAT/11/024
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
28.06.2017
Zeit
17:25-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verabschiedung des Beigeordneten Holger Lachmann
 11/0945
Ö 2
Ernennung und Vereidigung des neu gewählten Beigeordneten für das Dezernat III, Herrn Marc Alexander Ulrich

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0946
Ö 3
Bestellung eines Kämmerers

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0947
Ö 4
Vertretungsregelung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0949
Ö 5
Ersatzwahl für die Gesellschafterversammlung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0950
Ö 6
Entwicklung von alternativen Verkehrskonzepten zur L 821n / 1. Fortschreibung auf Basis SVZ 2015

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5

 11/0919
Ö 7
L 821n - Ortsumgehung Bergkamen;
Stellungnahme der Stadt Bergkamen zum Jahresbauprogramm 2018 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 10

 11/0920
Ö 8
Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0951
Ö 9
Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der VKU gem. § 108 a GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0910
Ö 10
Einrichtung von Großtagespflegestellen in Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 11/0940
Ö 11
Bebauungsplan Nr. OA 120 "Wasserstadt Aden" der Stadt Bergkamen
1. Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen aus der zweiten öffentlichen Auslegung
2. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. OA 120 "Wasserstadt Aden" und Beschluss dererneuten öffentlichen Auslegung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 11/0917
Ö 12
1. Durchführung der Maßnahme Klimatisierung im Stadtmuseum Bergkamen
2. Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO
NRW in Höhe von 45.000,00 € bei der Buchungsstelle 04.25.04/0480.785100 (Klimatisierung Stadtmuseum)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0922
Ö 13
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2015

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12

 11/0938
Ö 14
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2016 und seiner Anlagen an den Rat

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0921
Ö 15
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1

 11/0923
Ö 16
Erwerb weiterer Geschäftsanteile an der Technopark und Wirschaftsförderung Schwerte GmbH (THS) durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) und Anpassung des Gesellschaftsvertrags der TWS

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0924
Ö 17
Widmung der Straße "Kurt-Piehl-Straße" gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV. NRW 1995 S. 1028, 1996, S. 81, 141, 216, 355, 2007, S. 327), zuletzt geändert durch Artikel 27 des Gesetzes vom 15. November 2016 (GV. NRW S. 934), in Kraft getreten am 25. November 2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0936
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen