Sitzung
RAT/11/022
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
06.04.2017
Zeit
17:15-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Präsentation des Jahresberichtes 2016 der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergkamen sowie Bericht der Wehrführung, insbesondere zur Schutzzielerreichung
 11/0870
Ö 2
Ausschreibung der zu besetzenden Stelle eines/einer Beigeordneten

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 13

 11/0868
Ö 3
Ersatzwahl für die Kreisseniorenkonferenz des Kreises Unna

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0869
Ö 4
Städtebaulicher Vertrag zur Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich des Baugebietes östlich der Büscherstraße

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0864
Ö 5
Bebauungsplan Nr. BK 68/II "Alte Kolonie";
Sicherung der Bauleitplanung durch Ausübung des Vorkaufsrechts für eine Teilfläche des Grundstücks der Gemarkung Bergkamen, Flur 12, Flurstück Nr. 66

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0871
Ö 6
1. Durchführung der Maßnahme "Weiterer Ausbau Pestalozzihaus zur Begegnungsstätte"
2. Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwandes gemäß § 83 GO NRW in Höhe von 200.000,00 € bei der Buchungsstelle 01.11.14.521500 (Pestalozzihaus)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0826
Ö 7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) und der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) sowie Neufassung des Gesellschaftsvertrages der VKU-Verkehrsdienst GmbH (VKU-VD)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0841
Ö 8
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) aus Anlass der Übertragung von Geschäftsanteilen an der VKU auf die Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Kreis Unna mbH (VBU)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0851
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2015

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14

 11/0859
Ö 10
Zuleitung des Entwurfes des Gesamtabschlusses 2015 und seiner Anlagen an den Rat

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 11
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO sowie Übertragung der Kreditermächtigung gemäß § 86 Abs. 2 GO NRW in das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0840
Ö 12
Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2016 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0839
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
hier: Planung einer Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0872
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Planung einer Ladeinfrastruktur für E-Bikes und Pedelecs

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0873
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 16
Anfragen und Mitteilungen