Sitzung
HFA/11/022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
06.04.2017
Zeit
16:30-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ausschreibung der zu besetzenden Stelle eines/einer Beigeordneten
 11/0868
Ö 2
Ersatzwahl für die Kreisseniorenkonferenz des Kreises Unna

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0869
Ö 3
Städtebaulicher Vertrag zur Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich des Baugebietes östlich der Büscherstraße

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0864
Ö 4
Bebauungsplan Nr. BK 68/II "Alte Kolonie";
Sicherung der Bauleitplanung durch Ausübung des Vorkaufsrechts für eine Teilfläche des Grundstücks der Gemarkung Bergkamen, Flur 12, Flurstück Nr. 66

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0871
Ö 5
1. Durchführung der Maßnahme "Weiterer Ausbau Pestalozzihaus zur Begegnungsstätte"
2. Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwandes gemäß § 83 GO NRW in Höhe von 200.000,00 € bei der Buchungsstelle 01.11.14.521500 (Pestalozzihaus)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0826
Ö 6
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) und der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) sowie Neufassung des Gesellschaftsvertrages der VKU-Verkehrsdienst GmbH (VKU-VD)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0841
Ö 7
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) aus Anlass der Übertragung von Geschäftsanteilen an der VKU auf die Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Kreis Unna mbH (VBU)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0851
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2015
 11/0859
Ö 9
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO sowie Übertragung der Kreditermächtigung gemäß § 86 Abs. 2 GO NRW in das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0840
Ö 10
Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2016 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0839
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
hier: Planung einer Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0872
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Planung einer Ladeinfrastruktur für E-Bikes und Pedelecs

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0873
Ö 13
Einwohnerfragestunde
 
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen