Sitzung
RAT/11/005
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
11.12.2014
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verleihung der Ehrenmedaille gem. § 5 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 05.06.2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0225
Ö 2
Verleihung der Silbermedaille gem. § 6 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 05.06.2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0226
Ö 3
Verleihung der Ehrennadel gem. § 7 Abs. 1 i. V. mit Abs. 2 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 05.06.2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0227
Ö 4
Ehrung des Stadtverordneten Rüdiger Weiß anlässlich seiner 25-jährigen kommunalpolitischen Tätigkeit

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0228
Ö 5
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0214
Ö 6
Wahl der bzw. des stelllvertretenden Vorsitzenden des Behindertenbeirates

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0229
Ö 7
Ersatzwahl für den Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0230
Ö 8
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0218
Ö 9
Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2013 für die kostenrechnenden Einrichtungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 11/0192
Ö 10
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015 für die Stadt Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13

 11/0219
Ö 11
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991 in der Fassung der 16. Änderungssatzung vom .........................

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0163
Ö 12
13. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0190
Ö 13
Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0193
Ö 14
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2015 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13

 11/0206
Ö 15
Abwasserbeseitigung 2015,
hier: 2. Änderungssatzung vom .....2014 zur Gebührensatzung vom 20.12.2012 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 07.04.2014

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13

 11/0207
Ö 16
Klärschlammentsorgung des SEB,
5. Änderung der Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 17.12.2010

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0202
Ö 17
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2015 des EntsorgungsBetriebBergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 11

 11/0208
Ö 18
Abfallbeseitigung
hier: 20. Änderung zur Gebührensatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13

 11/0209
Ö 19
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
hier: 21. Änderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0210
Ö 20
Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2010

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0132
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0134
Ö 22
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013 und seiner Anlagen an den Rat

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0212
Ö 23
Satzung für das Jugendamt der Stadt Bergkamen
1. Änderungssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0182
Ö 24
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0169
Ö 25
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
hier: Verkaufsoffene Sonntage der Jahre 2015 bis 2020

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 16

 11/0181
Ö 26
Bebauungsplan Nr. WD 103 / II "Waldsiedlung Weddinghofen"
hier: 1. Entscheidung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung
2. Gesamtabwägung aller im Rahmen des Verfahrens eingegangenen Stellungnahmen
3.Beschluss des Bebauungsplanes

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 11/0195
Ö 27
Bebauungsplan Nr. OA 122 "Jahnstraße/Museumsplatz",
hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) Satz 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0201
Ö 28
Genehmigung des städtebaulichen Vertrages über die Anlage eines Bewirtschaftungsweges und eines Waldsaumes sowie deren Pflege im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. WD 103 / II "Waldsiedlung Weddinghofen"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 11/0197
Ö 29
Benennung der Erschließungsstraße "Am Gänsebach"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0176
Ö 30
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungszentrum Lünen GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0223
Ö 31
Tilgung von Investitionskrediten
hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 1 Satz
3 GO NRW in Höhe von 34.000,00 € bei der Buchungsstelle 16.61.02./0183.7927
- Tilgung von Investitionskrediten -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0200
Ö 32
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Deckungskreis "Personal" im Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0224
Ö 33
Einwohnerfragestunde
 
Ö 34
Anfragen und Mitteilungen