SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 03.04.2014

Sitzung

RAT/10/035

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

03.04.2014

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anrechenbare Zeit für die Ehrungen der ausscheidenden Stadtverordneten Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1458	Vorlage
Ö 2	Verleihung der Ehrenbezeichnung gem. § 3 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 05.06.2012 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1459	Vorlage
Ö 3	Verleihung der Ehrenmedaille gem. § 5 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 05.06.2012 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1460	Vorlage
Ö 4	Verleihung der Silbermedaille gem. § 6 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 05.06.2012 Beschluss: Kenntnisnahme	10/1462	Vorlage
Ö 5	Ehrung des Stadtverordneten Franz Herdring anlässlich seiner 25-jährigen kommunalpolitschen Tätigkeit	10/1463	Mündlicher Bericht
Ö 6	Verleihung der Ehrenmedaille gem. § 5 Abs. 2 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 05.06.2012 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1461	Vorlage
Ö 7	Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters und Reihenfolge der weiteren Vertretung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 1	10/1406	Vorlage
Ö 8	Bestellung eines Kämmerers Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 1	10/1407	Vorlage
Ö 9	Besetzung der Stelle eines / einer Beigeordneten für das Dezernat II Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 2	10/1464	Vorlage
Ö 10	Organisatorische Veränderung beim Stadtbetrieb Entwässerung Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1457	Vorlage
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2011 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1430
Ö 12	Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO sowie Übertragung der Kreditermächtigung gemäß § 86 Abs. 2 GO NRW in das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Kenntnisnahme	10/1400	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 10 1400
Ö 13	Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom .......... Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1408	Vorlage Anlage 1 zur Ds.-Nr. 10-1408 Anlage zur Ds. Nr. 10 1408
Ö 14	Klärschlammentsorgung des SEB, 4. Änderung der Satzung übe die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 17.12.2010 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1409	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 10-1409 Anlage zur Ds. Nr. 10 1409
Ö 15	1. Änderung der Satzung der Stadt Bergkamen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz vom 16.03.2010 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1411	Vorlage Anlage zur Ds. Nr. 10 1411
Ö 16	Bebauungsplan Nr. OA 122 "Jahnstraße / Museumsplatz", hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1444	Vorlage Vorlage10-1444 Anlage1 Vorlage10-1444 Anlage2
Ö 17	Antrag auf Zurückstellung des Baugesuchs zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit Backshop auf dem Grundstück der Gemarkung Oberaden, Flur 9, Flurstück 1227 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1445	Vorlage
Ö 18	Bebauungsplan Nr. WD 103 / II "Waldsiedlung Weddinghofen", hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2	10/1446	Vorlage Anlage 3 zur Vorlage 101446 Anlage 1 zur Vorlage 101446 Anlage 2 zur Vorlage 101446
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. BK 121 "VEP Nahversorgungsstandort Geschwister-Scholl-Straße", hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB 2. Billigung des Planentwurfes und der Begründung und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1442	Vorlage Anlage 3 zur Drucksache 101442 bearb Anlage 1 zur Drucksache 101442 Anlage 2 zur Drucksache 101442
Ö 20	Bennenung einer öffentlichen Straße im Logistikpark A 2 in "Von-Bodelschwingh-Straße" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1465	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/1465
Ö 21	Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1412	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr.10 1412
Ö 22	Unmittelbare Beteiligung der Trianel GmbH an dem Verein "Zukunft ERDGAS e.V." hier: Ausräumung des Gremienvorbhehaltes seitens der GSW Gemeinschaftsstadtwerke Kamen, Bönen, Bergkamen als Gesellschafter der Trianel GmbH Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2	10/1453	Vorlage Anlage 1 zur Ds. Nr. 10 1453
Ö 23	Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH hier: Nachtrag zum Gewinn- und Verlustübernahmevertrag der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH und der VKU-Verkehrsdienst GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1399	Vorlage Anlage 1 zur Ds. Nr. 10 1399
Ö 24	Umsetzung "Römerpark Bergkamen", hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung/Aufwand gemäß § 83 GO NRW in Höhe von 98.447,00 € (Landesförderung 80 %), die aufgeteilt werden: a) in Höhe von 79.908,00 € bei der Buchungsstelle 04.25.04/0429.785300 - Römerpark Bergkamen - (Infrastruktureinrichtungen), b) in Höhe von 18.539,00 € bei der Buchungsstelle 04.25.04.529103 - Römerpark Bergkamen - (Aufwendungen) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1428	Vorlage
Ö 25	Projekt "PulsLicht Marina Rünthe": Rückforderungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg zum Projekt "Hellweg - ein Lichtweg 2006" (lichtkünstlerische Gestaltung der Marina Rünthe) vom 21.02.2014, hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW in Höhe von 32.656,65 € und der damit verbundenen Zinsen bei der Buchungsstelle 04.25.02/0430/781100 (Rückzahlung Landeszuschuss - Projekt Hellweg -) Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 10	10/1466	Vorlage
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 27	Anfragen und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: