SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 11.12.2013

Sitzung

HFA/10/035

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

11.12.2013

Zeit

17:00-17:40 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Antrag SPD-Fraktion

Anträge CDU-Fraktion

Allgemeines Schreiben

Anträge FDP-Fraktion

Anträge Fraktion BergAUF

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohneranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen, hier: Verkehrsberuhigung der gesamten Heinrichstraße durch Tempo 30 km/h Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1348	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 10 1348 Anlage2 Drucksache Nr. 10 1348.mxd
Ö 2	Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2012 für die kostenrechnenden Einrichtungen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1	10/1336	Vorlage Teil 1 der Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1336 Teil 1 Anlage 2 zu Drucksache Nr.10 1336 Teil 2 der Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1336 Teil 2 der Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 1336
Ö 3	15. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991	10/1323	Vorlage Anlage 1, Drucksache Nr. 10-1323 Anlage 2, Drucksache Nr. 10-1323
Ö 4	12. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/1349	Vorlage Anlage 1 Drucksache 10 1349 Anlage 2 Drucksache 10 1349
Ö 5	Jahresabschluss 2012 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen a) Feststellung des Jahresabschlusses 2012 b) Genehmigung des Lageberichtes c) Behandlung des Jahresergebnisses d) Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1301	Vorlage Anlage Drucksache Nr. 10/1301
Ö 6	Darstellung der Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2012 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	10/1314	Vorlage Teil 1 der Anlage 1 zur Drucksache Nr. 10/1314 Teil 2 der Anlage 1 zur Drucksache Nr. 10-1314pdf
Ö 7	Abwasserbeseitigung 2014, hier: 1. Änderungssatzung vom ...... 2013 zur Gebührensatzung vom 20.12.2012 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 26.09.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 20.12.2011 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	10/1315	Vorlage Anl. 1 z. DS 10-1315 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 1315 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 10/1315
Ö 8	Klärschlammentsorgung des SEB, 3. Änderung der Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 17.12.2010 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1312	Vorlage Klärschlamm3. Änderung zur Satzung.., Anlage 1 zur Drucksache Nr Anlage 2 zur Drucksache Nr. 10/1312
Ö 9	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2014 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	10/1316	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 10/1316 Anlage 2 Drucksache Nr. 10/1316
Ö 11	Darstellung des Betriebsabrechnungsergebnisses für das Jahr 2012 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1327	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 10 1327 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 10 1327
Ö 12	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 20. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1328	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 10 1328 aktuell Anlage 2 zur Drucksache Nr. 10 1328 aktuell
Ö 13	Abfallentsorgungssatzung der Stadt Bergkamen hier: 4. Änderungssatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1346	Vorlage Anlage 1 - 4. Änderungssatzung Anlage 2 - Abfallentsorgungssatzung inkl. 4. Änderung
Ö 14	Abfallbeseitigung hier: 19. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	10/1329	Vorlage Anlage 1 zur Drucksche 10 1329 aktuell Anlage 2 zur Drucksache Nr. 10 1329
Ö 15	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2014 des EntsorgungsBetriebBergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	10/1330	Vorlage Anlage Drucksache Nr. 10/1330
Ö 16	Erlass einer Hebesatzung für das Haushaltsjahr 2014 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	10/1335	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 10 1335
Ö 17	Aufhebung mehrerer Satzungen für städtische Übergangsheime Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1310	Vorlage
Ö 18	Kapitalerhöhung bei der Energiehandelsgesellschaft West mbH (ehw) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1333	Vorlage Anlage 1 zu Ds. Nr. 10 1333
Ö 19	Leistung einer/s erheblichen überplanmäßigen/r Ausgabe/Aufwandes für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1355	Vorlage
Ö 20	Kenntnisnahme der im III. Quartal 2013 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	10/1320	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 10 1320 Anlage 2 zu Drucksache 10 1320 Anlage 3 zu Drucksache 10 1320
Ö 21	1. Erlass der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen für die Haushaltsjahre 2014/2015 gemäß § 80 Abs. 4 GO NRW 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für den Finanzplanungszeitraum 2014 bis 2018	10/1347	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1347 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 1347
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 23	Anfragen und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 2	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: