Sitzung
RAT/10/032
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
07.11.2013
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014/2015 (einschl. der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes) und ihrer Anlagen an den Rat

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1302
Ö 2
Mitteilung über die gewählten Schöffen aus dem Bereich der Stadt Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/1303
Ö 3
Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung 2014

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

 10/1297
Ö 4
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Bergkamen,
hier: Umsetzung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Bauleitplanverfahren
1. Aufhebung des Beschlusses des Flächennutzungsplanes vom 23. Mai 2013
2. Beschluss der erneuten Offenlegung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1282
Ö 5
Schwerbehindertenparkplätze am Stadtmarkt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1279
Ö 6
Beteiligungsbericht der Stadt Bergkamen - Geschäftsjahr 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/1296
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis "Personal"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1307
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 3
Anfragen und Mitteilungen