SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 26.09.2013

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vereidigung des neu gewählten Beigeordneten für das Dezernat II, Herrn Holger Lachmann Beschluss: Kenntnisnahme	10/1284	Vorlage
Ö 2	Ergebnis der Kundenbefragung im Rathaus der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	10/1278	Vorlage
Ö 3	Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2013 hier: Resolution zur Reduzierung des Bahnlärms entlang der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1280	Vorlage Resolution Lärmsanierung Resolution Anschreiben
Ö 4	Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK) - Ergebnisse der 2. Fortschreibung 2013 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1261	Vorlage 10-1261 Anlage-1 10-1261 Anlage-2
Ö 5	Bebauungsplan Nr. OA 115 "Zum Oberdorf" der Stadt Bergkamen hier: 1. Entscheidung über die Abwägung 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	10/1274	Vorlage Anlage 1 Drucksache10-1274 Anlage 4 Drucksache 10-1274 Anlage 2 Drucksache 10-1274 Anlage 3 Drucksache 10-1274
Ö 6	Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Kreis Unna, hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1264	Vorlage 10-1264 Anlage
Ö 7	Benennung einer öffentlichen Straße im Ortsteil Rünthe in „Anemonenweg“ Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1288	Vorlage Anlage zur Vorlage 10 1288
Ö 8	Antrag zur Bewerbung der Stadt Bergkamen um den Titel "Stadt des Fairen Handels" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1281	Vorlage Fair Trade
Ö 9	Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2014 hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1292	Vorlage 10-1292 Anlage 2 10-1292 Anlage 1
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2010 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1252
Ö 11	Rückzahlung von Fördermitteln nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für das Projekt Schulstraße, hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen investiven Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW in Höhe von 182.200,00 € bei der Buchungsstelle 12.54.02/0245.7811 "Rückzahlung Landeszuweisung Schulstraße" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1257	Vorlage
Ö 12	Kenntnisnahme der im II. Quartal 2013 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	10/1240	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 10 1240 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 1240
Ö 13	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1298	Vorlage
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Anfragen und Mitteilungen

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Öffentlicher Teil: