SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 22.05.2013 - 17:00-17:15 Uhr

Sitzung

HFA/10/031

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

22.05.2013

Zeit

17:00-17:15 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wahl der Frau Rosemarie Degenhardt zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III (Bergkamen-Heil) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1161	Vorlage
Ö 2	Benennung des öffentlichen Platzbereiches des Stadtmarktes in "Alfred-Gleisner-Platz" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1176	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10 1176
Ö 3	1. Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna, der Stadt Bergkamen, der Stadt Kamen und der Gemeinde Bönen über die Durchführung des Rettungsdienstes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1165	Vorlage Anlage 1 Drucksache 10 1165 Anlage 2 Drucksache 10 1165 Anlagen 3-6 Drucksache 10 1165
Ö 4	Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragung und Dienstanweisung für die Erhebung von Verwaltungsgebühren Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1172	Vorlage DA Erhebung von Verwaltungsgebühren durch Verwendung des EDV-Verfahren TopCash DA über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen
Ö 5	Neufassung der Entgeltordnung der VHS der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1111	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1111
Ö 6	Einrichtung einer Kindergartengruppe in den Räumen der Pestalozzischule, hier: Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 83 Abs. 2 GO NRW bei der Buchungsstelle 06.36.13/0415.7851 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1168	Vorlage
Ö 7	Schwerbehindertenparkplätze am Stadtmarkt	10/1139	Vorlage Anlage Drucksache Nr. 10 1139
Ö 8	Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Bergkamen hier: 1. Bericht über die erneute öffentliche Auslegung und das eingeschränkte Beteiligungsverfahren 2. Beschluss des Flächennutzungsplanes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1174	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 10-1174 Anlage 2 zur Vorlage 10-1174 Anlage 3 zur Vorlage 10-1174
Ö 9	Bebauungsplan Nr. OA 115 "Zum Oberdorf" hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1183	Vorlage Anlage1 Lageplan Anlage2 Bplan Anlage 3 Begründung
Ö 10	Bebauungsplan Nr. BK 119 "Maiweg" mit gleichzeitiger Aufhebung von einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. BK 101/I hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB 2. Billigung des Bebauungskonzeptes 3. Frühzeitige Beteiligungder Öffentlichkeit gem. § 3 (1) Satz 2 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1175	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Bebauungskonzept
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. BK 121 "VEP Nahversorgungsstandort Geschwister-Scholl-Straße", hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V.m. § 13 a BauGB 2. Billigung des Konzeptes und weiteres Verfahren Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1177	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 10 1177 Anlage 2 zur Drucksache 10 1177 Anlage 3 zur Drucksache 10 1177
Ö 12	Kenntnisnahme der im I. Quartal 2013 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	10/1166	Vorlage 10 1166 Anlage 1
Ö 13	Ersatzwahl für den Kulturausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1188	Vorlage
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Anfragen und Mitteilungen