SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 14.02.2013 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung

RAT/10/027

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

14.02.2013

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Rolf Elsner Beschluss: Kenntnisnahme	10/1068	Vorlage
Ö 2	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen und Gremien Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1072	Vorlage
Ö 3	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1070	Vorlage
Ö 4	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1095	Vorlage
Ö 5	Ersatzwahl für den Ausschuss für Familie, Soziales und Senioren Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1075	Vorlage
Ö 6	Ersatzwahlen für den Behindertenbeirates des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1071	Vorlage
Ö 7	Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	10/1069	Vorlage
Ö 8	Wahl des Herrn Karl-Otto Goerdt als stellvertretende Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk VI (Bergkamen-Rünthe) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1065	Vorlage
Ö 9	Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson Frank Bartsch für den Schiedsamtsbezirk VII (Bergkamen-Weddinghofen) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1093	Vorlage
Ö 10	Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2010 und seiner Anlagen an den Rat Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1067	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1067
Ö 11	Konzessionsvertrag Strom Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1081	Vorlage Anlage I zu Drucksache Nr. 10 1081 Anlage II zu Drucksache Nr. 10/1081
Ö 12	Trianel GmbH hier: Mittelbare Beteiligung der GSW-Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen an einer Gesellschaft zur Realisierung von Projekten im Bereich der Onshore Windenergie über die Trianel GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1086	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1086
Ö 13	Mittelbare Beteiligung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen an der GESY Green Energy Systems GmbH über die Trianel GmbH hier: Ausräumung des Gremienvorbehaltes der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen für die Zeichnung von zusätzlichem Kapital der Trianel GmbH an der GESY Green Energy Systems GmbH zur Aufrechterhaltung der prozentualen Beteiligung der Trianel GmbH von 24,9 % der Geschäftsanteile Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1087	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1087
Ö 14	Neuausrichtung der Bergkamener Integrationsarbeit Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1036	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3.1 Anlage 3.2 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 15	Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Bergkamen, hier: 1. Entscheidung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung 2. Änderung der Darstellung für den Bereich des Evolutionsparks 3. Beschlussder erneuten Offenlegung des Flächennutzungsplan-Entwurfs und des eingeschränkten Beteiligungsverfahren Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1083	Vorlage Anlage 1 FNP2025 2013-01-21 Anlage 2 Begründung Anlage 3 Umweltbericht Anlage 4 Auswertung Offenlegung Öffentlichkeit Anlage 5 Auswertung Offenlegung TÖB
Ö 16	Bebauungsplan Nr. OV 117 "Evolutionspark", hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1085	Vorlage
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Anfragen und Mitteilungen