SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 26.09.2012 - 17:00-17:45 Uhr

Sitzung

HFA/10/025

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

26.09.2012

Zeit

17:00-17:45 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Anschreiben zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2012

Schreiben mit neuem Beschlussvorschlag zum o. a. Antrag

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0984	Vorlage
Ö 2	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2009 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0945
Ö 3	Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel, Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0947	Vorlage
Ö 4	Stadtumbaugebiet "Wohnturm" hier: Städtebauliches Entwicklungskonzept Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 1	10/0967	Vorlage Anlage zur Drucksache Nr. 10/0967
Ö 5	Energiebericht 2012 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0960	Vorlage
Ö 6	Abwasserbeseitigungskonzept 2013 bis 2018 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen (SEB) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0941	Vorlage Erläuterungsbericht mit anhängen und nummerierung
Ö 7	Einführung eines 80 Liter-Restmüllgefäßes durch den EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) zum 01.01.2013 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0959	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 0959
Ö 8	Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren hier: Prüfung der Berücksichtigung bei der Grundsteuer B Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0948	Vorlage
Ö 9	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2013 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 1	10/0978	Vorlage 10 0978 Anlage 1
Ö 10	Besteuerung bei Spielapparaten mit Gewinnmöglichkeit Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0955	Vorlage
Ö 11	Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2013 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0971	Vorlage
Ö 12	Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 82 Abs. 2 GO NRW bei der Buchungsstelle 06.36.13/0323.7851 sowie Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW bei der Buchungsstelle 06.36.13/0320.7851 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0952	Vorlage
Ö 13	Budget- und Produktbericht Januar - Juni 2012 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0965	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0965
Ö 14	Kenntnisnahme der im II. Quartal 2012 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0942	Vorlage 10-0942 Anlage 1 10-0942 Anlage 2
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Anfragen und Mitteilungen