Sitzung
RAT/10/022
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
24.05.2012
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorläufiger Jahresabschluss 2011
- mündlicher Bericht -
 10/0868
Ö 2
Vertreter des Integrationsrates im Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0889
Ö 3
Ehrenamtskarte NRW

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

 10/0858
Ö 4
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) des Kreises Unna
hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen zum AWK und Beschluss zur Einführung einer Wertstofftonne in Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0873
Ö 5
Übernahme von Sammlung und Transport der Wertstofftonne im Stadtgebiet Bergkamen durch den EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) ab dem 01.07.2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0880
Ö 6
4. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Bergkamen für den EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) vom 16.11.2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0879
Ö 7
Änderung des Bebauungsplanes Nr. OA 100 "An der Dorndelle"
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Öffentliche Auslegung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 10/0876
Ö 8
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit zwischen der Stadt Schwerte und der Stadt Bergkamen im Bereich des Datenschutzes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0878
Ö 9
Straßenbaukosten der Oberen Erlentiefenstraße, Bergkamen-Overberge,
hier: Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0867
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen