SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 13.07.2011 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung

HFA/10/016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

13.07.2011

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

I. Nachtragseinladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage zu TOP 1 öff. Teil - Powerpoint-Präsentation GWA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorstellung der GWA - Gesellschaft für Wertstoff- und Abfallwirtschaft Kreis Unna mbH durch den Geschäftsführer Ulrich W. Husemann - mündlicher Bericht -	10/0645	Mündlicher Bericht
Ö 2	Wiederwahl der Schiedsperson Rainer Friedrich Geschwind für den Schiedsamtsbezirk VI (Bergkamen-Rünthe) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0621	Vorlage
Ö 3	Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson Dietrich Worbs für den Schiedsamtsbezirk V (Bergkamen-Oberaden II) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0622	Vorlage
Ö 4	Schulentwicklungsplanung in der Primarstufe hier: Schließen von zwei Grundschulen	10/0640	Vorlage Anlage 1 Drucksache 10 0640 Anlage 2 Druchsache Nr. 10 0640
Ö 5	Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die weiterführenden Schulen (Sekundarbereich I) der Stadt Bergkamen	10/0639	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 10 0639
Ö 6	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergkamen hier: Erstellung eines umfassenden und nachhaltigen schulorganisatorischen Konzeptes für die weiterführenden Schulen in Bergkamen	10/0644	Mündlicher Bericht Anlage 1 Drucksache Nr. 10 0644
Ö 7	Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH, 1.Entsendung der Geschäftsführung der GSW in die Gesellschafterversammlung, 2. Anpassung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0637	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0637
Ö 8	Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Energiehandelsgesellschaft West mbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0638	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0638
Ö 9	Energiehandelsgesellschaft West mbh (ehw) hier: Verkauf von Gesellschaftsanteilen an die Stadtwerke Emmerich GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0652	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 10/0652
Ö 10	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Aufgabenübertragung der Leistungserbringung zur Bildung und Teilhabe nach § 2 AsylbLG	10/0649	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0649 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0649
Ö 11	Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für die Jahre 2009/2010 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0613	Vorlage Anlage 1 - Abfallbeseitigung 2009 Anlage 2 - Straßenreinigung/Winterdienst 2009 Anlage 3 - Abfallbeseitigung 2010 Anlage 4 - Straßenreinigung/Winterdienst 2010
Ö 12	Beseitigung von Frostschäden an städtischen Straßen und Gehwegen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0654	Vorlage Anlage 1 Drucksache 10 0654
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen