SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 16.12.2010

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen an Herrn Peter Pohlmann Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0489	Vorlage
Ö 2	Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen an Herrn Manfred Schramm Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0490	Vorlage
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	10/0491	Vorlage
Ö 6	Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für die Jahre 2008/2009 für die kostenrechnenden Einrichtungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0455	Vorlage 10-0455 Anlage 1 10-0455 Anlage 2 10-0455 Anlage 3 10-0455 Anlage 4 10-0455 Anlage 5
Ö 7	13. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0453	Vorlage Anlage 1, Ds-Nr. 10/0453 Anlage 2, Ds-Nr. 10/0453 Anlage 3, Ds.-Nr. 10/0453
Ö 8	9. Änderungssatzung vom .......... der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen vom 17.12.2001 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0471	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	17. Änderungssatzung vom .......... zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.1982 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0457	Vorlage Anlage 17 Änderungssatzung-RettD Anlage Vergleich 15. 16. 17. Änderungssatzung
Ö 10	Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen gem. § 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0473	Vorlage Anlage 2 Beitragssatzung Anlage 1 Beitragskalkulation Bergkamen
Ö 11	1. Änderung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 26.09.2008 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0475	Vorlage 1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 26.09.08
Ö 12	Abwasserbeseitigung, hier: Erlass der Entwässerungsgebührensatzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	10/0444	Vorlage 10-0444 Anlage 1 10-0444 Anlage 2 10-0444 Anlage 3 10-0444-Anlage 4
Ö 13	Neufassung der Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadt Bergkamen vom .......... Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0461	Vorlage Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Kalkulation
Ö 14	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2011 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0454	Vorlage 10-0454 Anlage 1
Ö 15	2. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0481	Vorlage Anlage 2 zur Drucksache 2. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung Anlage 1 zur Drucksache Nr 10/0481
Ö 16	Abfallbeseitigung hier: 16. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0458	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 10/458 Anlage 2 Drucksache Nr. 10/458
Ö 17	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 16. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0459	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10-459 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10-459
Ö 18	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2011 des EntsorgungsBetriebBergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0460	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10-0460
Ö 19	Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über die Einführung und den Betrieb der IT-Fachverfahren "Elektronisches Personenstandswesen (ePR)" und "AutiSta" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0409	Vorlage ÖV AUTISTA ÖV ePR
Ö 20	Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung Beschluss: Kenntnisnahme	10/0456	Vorlage
Ö 21	Kenntnisnahme der im III. Quartal 2010 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	10/0452	Vorlage 10-0452 Anlage 1 10-0452 Anlage 2
Ö 22	Leistung von zwei überplanmäßigen Auszahlungen auf den Buchungsstellen 06.36.01.5339 (Leistungen nach dem UVG) und 10.52.01.5339 (Leistungen nach dem AsylbLG) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0492	Vorlage
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Anfragen und Mitteilungen

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