SessionNet | Betriebsausschuss - 09.12.2009 - 15:00-16:30 Uhr

Sitzung

BTA/10/001

Gremium

Betriebsausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

09.12.2009

Zeit

15:00-16:30 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

I. Nachtragseinladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung der Schriftführer für den Betriebsausschuss Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0092	Vorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger im Betriebsausschuss Beschluss: Kenntnisnahme	10/0093	Vorlage
Ö 3	Umrüstung der Streutechnik am EntsorgungsBetrieb und Baubetriebshof der Stadt Bergkamen auf Feuchtsalz FS 30 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0111	Vorlage
Ö 4	Abfallbeseitigung hier: 14. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0108	Vorlage 15 Aenderung Abfallgebühren EBB GebKalk2010 Abfall
Ö 5	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 15. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0109	Vorlage 15 Aenderung Straßenreinigung EBB GebKalk2010 Str-ReinWD
Ö 6	Abwasserbeseitigung, hier: 4. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0077	Vorlage 10-0077 Anlage 1 10-0077 Anlage 2 10-0077 Anlage 3
Ö 7	Klärschlammentsorgung des SEB, 4. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 22.06.2006 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0146	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0146 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0146
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Anfragen und Mitteilungen