SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 19.11.2009 - 16:00-17:00 Uhr

Sitzung

HFA/10/001

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

19.11.2009

Zeit

16:00-17:00 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

I. Nachtragseinladung Bürgerinformationssystem

II. Nachtragseinladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung des Altersvorsitzenden Beschluss: Kenntnisnahme	10/0112	Vorlage
Ö 2	Bestellung der Schriftführer Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0084	Vorlage
Ö 3	Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden bzw. eines stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0085	Vorlage
Ö 4	Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern an Bergkamener Schulen hier: Besetzung der erweiterten Schulkonferenzen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0059	Vorlage
Ö 5	Einrichtung eines Behindertenbeirates Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0071	Vorlage
Ö 6	Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0068	Vorlage Anlage - Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden
Ö 7	Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0061	Vorlage
Ö 8	Widmung der Straße "Haferkamp" gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV NRW 1995 S. 1028, 1996 S. 81, 141, 216, 355, 2007 S. 327), zuletzt geändert durch Artikel 182 des Gesetzes vom 05. April 2005 (GV NRW S. 306) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0057	Vorlage Anlage Drucksache Nr. 10/0057
Ö 9	Kenntnisnahme der im III. Quartal 2009 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	10/0050	Vorlage 10/0050 Anlage 1 10/0050 Anlage 2 10/0050 Anlage 3
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Anfragen und Mitteilungen