Sitzung
HFA/9/038
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
24.06.2009
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Bergkamen zum 01.01.2007

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1602
Ö 2
Beteiligung an dem Projekt "Big Eesy" zum Erwerb des Gasfernleitungsnetzes der RWE AG
hier: Beteiligung der GSW an der zu gründenden Akquisitionsgesellschaft und mittelbare Beteiligung an der durch die Akquisitionsgesellschaft zu erwerbenden Zielgesellschaft

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1617
Ö 3
Beteiligung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH an der NewPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH
 9/1560
Ö 4
4. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westl. Teil - (Dortmund, Kreis Unna, Hamm) in der Stadt Bergkamen, Änderung eines Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich für zweckgebundene Nutzungen
hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen im Rahmen der Beteiligung nach § 14 Abs. 2
Landesplanungsgesetz NRW (LPlG NRW)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1614
Ö 5
Übernahme eines Anteils an den Gesamtbetriebskosten der Kindertageseinrichtungen in Bergkamen bei den konfessionellen Trägern und der AWO

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1606
Ö 6
Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW, hier: Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1620
Ö 7
Regionalisierung der Mai-Steuerschätzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 9/1621
Ö 8
Ersatzwahl für den Wahlausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1626
Ö 9
Einwohneranregung gem. § 24 GemO NW des Landes Nordrhein-Westfalen
hier: Vorschlag zur Neubebauung Schwarzer Weg

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1627
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen