Sitzung
HFA/9/023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes
Datum
19.09.2007
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1030
Ö 2
Mitgliederversammlung der Bauverein und Siedlungsgenossenschaft Hamm eG
hier: Ersatzwahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1031
Ö 3
2. Änderung der Baugestaltungssatzung "Schönhausen"
hier: Billigung und Beschluss der Neufassung der Baugestaltungssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1015
Ö 4
Einwohneranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
hier: Osterfeuer

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1034
Ö 5
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Durchführung von Brauchtumsfeuern in der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1035
Ö 6
Antrag der BergAUF-Fraktion zur Tagesordnung der Ratssitzung am 20.09.07
hier: Umsetzung der EU-Feinstaub-Richtlinie und Vorgaben der 22. BImSchV

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1024
Ö 7
Bewirtschaftungskosten für den kommunalen Grundstücks- und Gebäudebestand 2006

Beschluss: Kenntnisnahme

 9/1029
Ö 8
Energiebericht 2007

Beschluss: Kenntnisnahme

 9/1020
Ö 9
Personalsituation bei der Stadt Bergkamen in den Jahren 2008 bis 2013 /
Einstellung von Auszubildenden

Beschluss: Kenntnisnahme

 9/1025
Ö 10
Budget- und Produktbericht 01 - 06/2007

Beschluss: Kenntnisnahme

 9/1028
Ö 11
Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen ohne Deckung gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 1 - Tagespflege,
06.36.02 5331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen/Tagespflege + 50.000,-- €

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1010
Ö 12
Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen ohne Deckung gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 8 - familienergänzende und familienersetzende Maßnahmen,
06.36.09 5331 Soz. Leistungen an natürl. Personen außerh. von Einrichtungen + 50.000,00 €
06.36.09 5332 Soz. Leistungen an natürl. Personen innerh. von Einrichtungen + 600.000,00 €

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 9/1013
Ö 13
Übernahme einer Ausfallbürgschaft in Höhe von 1,9 Mio. € durch die Stadt Bergkamen zugunsten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG)
 9/1026
Ö 14
Kenntnisnahmen der im II. Quartal 2007 geleisteten über-/außerplanmäßigen Ausgaben aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 9/0998
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 16
Anfragen und Mitteilungen