SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 28.03.2007 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung

RAT/9/023

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes

Datum

28.03.2007

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Hartmut Ramin	9/0903	Vorlage
Ö 2	Ersatzwahlen für verschiedene Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen und verschiedene Gremien, in denen die Stadt Bergkamen Mitgliedschaftsrechte hat hier: Nachfolge für Herrn Klaus Gilla Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0905	Vorlage
Ö 3	Besetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Weiterbildung des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0906	Vorlage
Ö 4	Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0904	Vorlage
Ö 5	Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Bergkamen für das Haushaltsjahr 2007 gemäß § 80 Abs. 4 GO NRW Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	9/0892	Vorlage Anlage 1 (Haushaltssatzung 2007) Anlage 2 (Eröffnungsbilanz)
Ö 6	Beschluss des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0858	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 9/0858
Ö 7	Beschluss des Wirtschaftsplanes des EntsorgungsBetriebBergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0902	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 9/0902
Ö 8	Beratung und Verabschiedung des Stellenplanes der Stadt Bergkamen für das Haushaltsjahr 2007 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	9/0897
Ö 9	Jahresrechnung 2006 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0879	Vorlage
Ö 10	Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2007 hier: Stadtwerke als Wirtschaftsfaktor unterstützen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 13	9/0907	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2007
Ö 11	Bericht über die Umsetzung des Frauenförderplanes der Stadt Bergkamen für das Jahr 2006 Beschluss: Kenntnisnahme	9/0874	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 9/0874
Ö 12	Frauenförderplan der Stadt Bergkamen vom 29.03.2007 bis 28.03.2010 auf der Grundlage des LGG NRW (Fortschreibung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0875	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 9/0875
Ö 13	Auflösung der Schulbezirksgrenzen zum Schuljahr 2008/2009 und Festlegung der maximalen Zügigkeit der Grundschulen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0863	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 9/0863 - Auszug aus dem Schulgesetz Anlage 2 zu Drucksache Nr. 9/0863 - Liste Anlage 3 zu Drucksache Nr. 9/0863 - Verordnung
Ö 14	Bestellung von Schulleiterinnen oder Schulleitern an Bergkamener Schulen hier: Besetzung der erweiterten Schulkonferenzen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6
Ö 15	Neuzuordnung des Grundstückes in Bergkamen, Flur 2, Flurstück 1426, ehemals "Insterburger Straße" zur "Görlitzer Straße" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0867	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 9/867
Ö 16	Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2006 geleisteten über-/außerplanmäßigen Ausgaben aufgrund der Ermächtigung gemäß § 7 Ziffer 1 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	9/0854	Vorlage Anlage 1 (Genehmigung durch Rat) Anlage 1 (Verwaltungshaushalt) Anlage 2 (Vermögenshaushalt)
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Anfragen und Mitteilungen