SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 14.12.2006

Sitzung

RAT/9/021

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes

Datum

14.12.2006

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0811	Vorlage
Ö 2	Jahresrechnung 2005 der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0748	Vorlage
Ö 3	Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0786	Vorlage Anlage 1 Übersicht Änderungen Abfallsatzung Anlage 2 Neufassung Abfallsatzung
Ö 4	Neufassung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	9/0784	Vorlage Anlage 1 (2. Änderungsvorschläge Entgeltordnung) Anlage 2 (Entgeltordnung)
Ö 5	Neufassung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0785	Vorlage Anlage 1 (Änderungsvorschläge Honorarordnung) Anlage 2 (Honorarordnung)
Ö 6	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen hier: Verkaufsoffene Sonntage im Jahre 2007 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6	9/0819	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 9/0819 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 9/0819 Anlage 2.1 zu Drucksache Nr. 9/0819
Ö 7	Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2005 für die kostenrechnenden Einrichtungen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1	9/0779	Vorlage Anlage 1 (Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung) Anlage 2 (Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung) Anlage 3 (Betriebsabrechnung Friedhöfe) Anlage 4 (Betriebsabrechnung Märkte) Anlage 5 (Betriebsabrechnung Straßenreinigung/Winterdienst)
Ö 8	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2007 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0815	Vorlage Anlage 1 (Satzungsänderung)
Ö 9	Friedhöfe hier: Änderung der Friedhofssatzung vom 16.12.2003 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0792	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 9/0792 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 9/0792
Ö 10	Friedhöfe hier: 9. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0814	Vorlage Anlage 1 (Satzungsänderung) Anlage 2 (Gebührenkalkulation) Anlage 3 (Äquivalenzziffern)
Ö 11	Abwasserbeseitigung, hier: 13. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	9/0813	Vorlage Anlage 1 (Änderungssatzung) Anlage 2 (Gebührenkalkulation) Anlage 3 (Aufteilung auf Kostenträger)
Ö 12	Klärschlammentsorgung des SEB, 1. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 22.06.2006 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0809	Vorlage Anlage zur Drucksache Nr. 9/0809
Ö 13	Abfallbeseitigung, hier: 12. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0782	Vorlage Anlage 1 (Änderungssatzung) Anlage 2 (Gebührenkalkulation)
Ö 14	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 12. Änderung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	9/0796	Vorlage Anlage 1 (Änderungssatzung) Anlage 2 (Gebührenkalkulation)
Ö 15	Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen hier: 5. Änderungssatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0743	Vorlage Anlage 1 (Satzungsänderung) Anlage 2 (Gebührenkalkulation)
Ö 16	13. Änderungssatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.1982 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0807	Vorlage Anlage 2 zu Drucksache Nr. 9/0807 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 9/0807 Anlage 4 zu Drucksache Nr. 9/0807 Anlage 1 zu Drucksache Nr. 9/0807
Ö 17	Hundesteuersatzung, hier: 1. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0780	Vorlage Anlage 1 (Änderungssatzung)
Ö 18	Refinanzierungsvereinbarung zwischen dem Kreis Unna und den übrigen kommunalen Gesellschaftern der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0817	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 9/0817 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 9/0817
Ö 19	1. Mittelbare Beteiligung des Kreises Unna und der kreisangehörigen Gemeinden über die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH an der neu zu gründenden Gesellschaft "Business Academy of Applied Science gGmbH (BAAS gGmbH)" 2. Zustimm ung der Gesellschafter der WFG Unna Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0770	Vorlage Anlage 1 (Gesellschaftsvertrag) Anlage 2 (Vorlage der Stadt Lünen)
Ö 20	24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen, Darstellung der Achtungsgrenzen gem. Seveso II-Richtlinie hier: Einleitung des Änderungsverfahrens Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0787	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 9/0787 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 9/0787 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 9/0787
Ö 21	12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen (Gewerbepark an der B 61 - Ostfeld), hier: Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	9/0806	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 9/0806 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 9/0806 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 9/0806
Ö 22	Bebauungsplan Nr. WD 102 "Gewerbepark an der B 61 - Ostfeld" hier: 1. Prüfung der fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5	9/0801	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 9/0801 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 9/0801 Anlage 4 zur Drucksache Nr. 9/0801 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 9/0801
Ö 23	Kenntnisnahme der im III. Quartal 2006 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben aufgrund der Ermächtigung gem. § 7 Ziffer 1 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	9/0788	Vorlage Anlage 1 (Verwaltungshaushalt) Anlage 2 (Vermögenshaushalt) Anlage 3 (Genehmigung durch Rat)
Ö 24	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0832	Vorlage
Ö 25	Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: Kenntnisnahme	9/0833	Vorlage
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 27	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: