Sitzung
19941326-HFA
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes
Datum
15.11.2001
Zeit
17:00-17:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Wahl der bzw. des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Bergkamen | ||
Ö 2 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bergkamen vom 04.10.1999 | ||
Ö 3 | Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen vom 02.11.1999 | ||
Ö 4 | Änderung der Satzungen für städt. Übergangswohnheime für ausländische Flüchtlinge und Spätaussiedler | ||
Ö 5 | 2. Änderungssatzung vom zur Satzung über Kostenersatz und Entgelte für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergkamen vom 22.06.98, zuletzt geändert durch 1. Änderungssatzung vom 03.05.99 | ||
Ö 6 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Bergkamen | ||
Ö 7 | Richtlinien zur finanziellen Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Bergkamen | ||
Ö 8 | Neufassung der Richtlinien zur Förderung des Sportes in der Stadt Bergkamen | ||
Ö 9 | Benutzungsordnung und Benutzungsbedingungen für die Artothek der städt. Galerie "sohle 1" vom 15.11.01 | ||
Ö 10 | Benutzungs- und Entgeltordnung sowie Benutzungsbedingungen für die Stadtbibliothek Bergkamen | ||
Ö 11 | Forsteinrichtung Stadtwald Bergkamen 2001 | ||
Ö 12 | Widmung der Erschließungsanlage "Weidenweg" im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10 in Bergkamen-Weddinghofen, gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV NRW S. 1028, bereinigt in der GV NR | ||
Ö 13 | Stromkosten Straßenbeleuchtung hier: Zustimmung zurLeistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW im Haushaltsjahr 2001 bei der Haushaltsstelle 6700-000-5700 | ||
Ö 14 | Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2000 für die kostenrechnenden Einrichtungen | ||
Ö 15 | Kenntnisnahme der im III. Quartal 2001 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben aufgrund der Ermächtigung gemäß § 7 Ziffer 1 der Haushaltssatzung | ||
Ö 16 | Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 111.800,00 DM gem. § 82 Abs. 1 GO NRW im Haushaltsjahr 2001 bei der Hhst. 6300-000-9520 "Großinstandsetzung von innerörtlichen Straßen" | ||
Ö 17 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 18 | Anfragen und Mitteilungen |