Sitzung
19941281-RAT
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes
Datum
21.06.2001
Zeit
17:00-18:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Wiederwahl des Technischen Beigeordneten Dr.-Ing. Hans-Joachim Peters | ||
Ö 2 | Wahl des Herrn Martin Strunk, wohnhaft Schenkstr. 38, 59192 Bergkamen, zur stellv. Schiedsperson im Bezirk VIII (Bergkamen-Overberge) | ||
Ö 3 | Wahl des Herrn Rainer Friedrich Geschwind, wohnhaftGustav-Heinemann-Str. 6, 59192 Bergkamen, zum Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk VI (Bergkamen-Rünthe) | ||
Ö 4 | Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen | ||
Ö 5 | Neufassung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen | ||
Ö 6 | Neufassung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen | ||
Ö 7 | Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Verkaufsoffene Sonntage im Rahmen der Stadtfeste der Jahre 2002 bis 2004 | ||
Ö 8 | Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Verkaufsoffener Sonntag im Rahmen des Nordbergfestes der Nordbergwerbegemeinschaft (Jahrmarkt) am 09.09.01 | ||
Ö 9 | Werkstatt Unna - Zuschussantrag und rechtliche Gestaltung der städtischen Zuschüsse - Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW im Haushaltsjahr 2001 beider Haushaltsstelle 4390-7100 | ||
Ö 10 | Modellprojekt "Interkulturelle Stadtentwicklung" des Landes Nordrhein-Westfalen, hier: 1. Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO NRW, 2. Vergabe eines Projektauftrages | ||
Ö 11 | Bergehalde "Großes Holz", hier: Ausführungsplanung des Planungsbüros Drecker | ||
Ö 12 | Ausweisung von Wohnbauflächen hier: Vorrangige Berücksichtigung städt. Liegenschaften bei der Durchführung der Planungsverfahren | ||
Ö 13 | Benennung einer Straße im Bebauungsplanbereich OV 95 "Werner Straße/Kuhbach" | ||
Ö 14 | Benennung einer Straße im Bebauungsplanbereich BK 112 "Gewerbepark Grimberg 1/2" | ||
Ö 15 | Bekanntmachung der Absicht der Einziehung von Teilflächen der öffentlichen Verkehrsflächen (Restflächen der Atriumebene) im Citybereich | ||
Ö 16 | Jahresrechnung 2000 | ||
Ö 17 | Festlegung der Rahmenbedingungen für die Aufstellung des Haushalts-/Budgetplanes 2002, a) Finanzbericht über die Ausführungen des laufenden Haushaltsjahres 2001, b) Leitlinien für die Aufstellung des Haushalts-/Budgetplanes 2002 | ||
Ö 18 | Kenntnisnahme der im I. Quartal 2001 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben aufgrund der Ermächtigung gemäß § 7 Ziffer 1 der Haushaltssatzung | ||
Ö 19 | Antrag der CDU-Fraktion vom 08. Juni 2001 hier: Überprüfung der Rahmenplanung für den Hauptfriedhof Bergkamen | ||
Ö 20 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 21 | Anfragen und Mitteilungen |