Rat der Stadt Bergkamen - 14.12.2000 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung
19941161-RAT
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes
Datum
14.12.2000
Zeit
17:00-20:30 Uhr
Ö 1

Ehrung des Stadtverordneten Friedrich Pahlplatz anlässlich seiner 25-jährigen kommunalpolitischen Tätigkeit

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Verleihung der Silbermedaille der Stadt Bergkamen an den Stadtverordneten Harald Sparringa

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Abwasserbeseitigung, hier: 6. Änderung zur Gebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Klärschlammentsorgung, hier: 8. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.03.1989

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Friedhofsgebühren 2001

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6

Abfallbeseitigung, hier: 6. Änderung zur Gebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, hier: 6. Änderungssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8

Gebührensatzung Märkte

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9

Siebte Änderungssatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.82

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Beratung und Verabschiedung des Stellenplanes der Stadt Bergkamen für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11

Beratung des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2001, hier: Änderungsvorschläge der Verwaltung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12

Investitionsprogramm der Stadt Bergkamen für die Jahre 2000 bis 2004

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2001 gemäß § 4 Buchst. b) EigVO des Stadtbetriebes Entwässerung als Anlage zum Haushaltsplan 2001, hier: Änderung des Erfolgs- und Vermögensplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2000

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15

Antrag der Fraktion Grüne/GAL vom 11.12.2000

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16

Einwohnerfragestunde

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17

Anfragen und Mitteilungen

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0