SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 15.12.2011

Sitzung

RAT/10/019

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

15.12.2011

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Allgemeines Schreiben

Allgemeines Schreiben - Anträge der Fraktionen

Anlage - Anträge der Fraktionen

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage zu TOP 7 öff. Teil

Anlage zu TOP 8 öff. Teil

Anlage zu TOP 10 öff. Teil

Anlage zu TOP 11 öff. Teil

Anlage zu TOP 12 öff. Teil

Anlage zu TOP 14 +15 öff. Teil

Anlage zu TOP 14 öff. Teil

Anlage zu TOP 15 öff. Teil

Anlage zu TOP 16 öff. Teil

Anlage zu TOP 17 öff. Teil

Anlage zu TOP 18 öff. Teil

Anlage zu TOP 20 öff. Teil

Anlage zu TOP 22 öff. Teil

Anlage zu TOP 23 öff. Teil

Anlage zu TOP 24 öff. Teil

Anlage 1 zu TOP 25 öff. Teil

Anlage 2 zu TOP 25 öff. Tel

Anlage 3 zu TOP 25 öff. Teil

Anlage 4 zu TOP 25 öff. Teil

Anlage 5 zu TOP 25 öff. Tel

Anlage 6 zu TOP 25 öff. Teil

Anlage 7 zu TOP 25 öff. Teil

Anlage 8 zu TOP 25 öff. Teil

Anlage 9 zu TOP 25 öff. Teil

Anlage 10 zu TOP 25 öff. Teil

Anlage 11 zu TOP 25 öff. Teil

Anlage 12 zu TOP 25 öff. Teil

Vorlage

10/0773

Beschluss: Kenntnisnahme

Mündlicher Bericht

10/0776

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

10/0774

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

10/0775

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

10/0778

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

10/0777

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 0760

Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 0760

10/0760

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache Nr. 10 0763

10/0763

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

Vorlage

Anlage 1, Drucksache Nr. 10-0771

Anlage 2 Drucksache Nr. 10-0771

Anlage 3 Drucksache Nr. 10 0771

10/0771

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

Vorlage

Anlage 1 Drucksache 10 767

Anlage 2 Drucksache 10 767

10/0767

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

10/0743

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage Ds.-Nr. 10-0745 (neu)

Anhang 1 - Bescheinigung über das Ergebnis der Dichtheitsprüfung

Anhang 2 - Fristensatzung Gebiete

10/0745

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache Nr. 10/0741

Anlage 2 zur Drucksache Nr. 10/0741

10/0741

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

10-0756 Anlage 1

10/0756

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage

10/0736

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache 10 0752

Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 0752

Anlage 3 zu Drucksache Nr. 10 0752

10/0752

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

10/0747

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache 10 0751

Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 0751

10/0751

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage: 10/0757

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4

Vorlage: 10/0780

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage: 10/0781

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Informationen

32 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Elke Grziwotz

Ö 2 VO1 Dok.TexteEhrung der Stadtverordneten Thomas Grziwotz und Gerd Schwarzer anlässlich ihrer 25-jährigen kommunalpolitischen Tätigkeit

Ö 3 VO1 Dok.TexteVerleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen

Ö 4 VO1 Dok.TexteVerleihung der Ehrennadel der Stadt Bergkamen

Ö 5 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 6 VO1 Dok.TexteErsatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 7 VO3 Dok.Texte1. Änderung der Satzung der Stadt Bergkamen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege vom 25.03.2010 (Elternbeitragssatzung)

Ö 8 VO2 Dok.TexteSatzung für das Jugendamt der Stadt Bergkamen

Ö 9 VO4 Dok.TexteDarstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2010 für die kostenrechnenden Einrichtungen

Ö 10 VO4 Dok.Texte14. Änderungssatzung vom ..........zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991

Ö 11 VO3 Dok.Texte10. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen

Ö 12 VO3 Dok.Texte18. Änderungssatzung vom .......... zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.1982

Ö 13 VOTexteJahresabschluss 2010 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamena) Feststellung des Jahresabschlusses 2010b) Genehmigung des Lageberichtesc) Behandlung des Jahresergebnissesd) Entlastung der Betriebsleitung

Ö 14 VO3 Dok.Texte3. Änderungssatzung vom .......... zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 26.09.2008

Ö 15 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Bergkamen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz vom 16.03.2010

Ö 16 VO4 Dok.TexteAbwasserbeseitigung, hier: 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 17.12.2010

Ö 17 VO3 Dok.TexteKlärschlammentleerung des SEB, 1. Änderung der Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 17.12.2010

Ö 18 VO2 Dok.TexteBeschluss des Wirtschaftsplanes 2012 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen

Ö 19 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2010 des EntsorgungsBetriebBergkamena) Feststellung des Jahresabschlusses 2010b) Genehmigung des Lageberichtesc) Behandlung des Jahresergebnissesd) Entlastung der Betriebsleitung

Ö 20 VO4 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebührenhier: 18. Änderung

Ö 21 VO1 Dok.TexteStraßenreinigungs- und Winterdienstgebührenhier: Prüfung der Berücksichtigung bei der Grundsteuer B

Ö 22 VO3 Dok.TexteAbfallbeseitigunghier: 17. Änderung zur Gebührensatzung

Ö 23 TexteBeschluss des Wirtschaftsplanes 2012 des EntsorgungsBetriebBergkamen

Ö 24 VO3 Dok.TexteErlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012 für die Stadt Bergkamen

Ö 25 VO3 Dok.Texte1. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Bergkamen für die Haushaltsjahre 2012/2013 gemäß § 80 Abs.4 GO NRW2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für den Finanzplanungszeitraum 2012 bis 2016

Ö 26 TexteErsatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 27 TexteErsatzwahlen für den Jugendhilfeausschuss und den Unterausschuss Jugendhilfeplanung des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 28 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 29 TexteAnfragen und Mitteilungen