Beschluss:
Der Kulturausschuss des Rates der Stadt Bergkamen
nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.
Dr. Ina Rateniek, Kurt Eichler und Anke von Heyl (AG startklar) stellen die kulturpolitischen Leitthemen, die Handlungsfelder und Maßnahmen und die Empfehlung von Sofortmaßnahmen vor (siehe Handout und PPP, digital im Ratsinformationssystem). Frau Dr. Rateniek weist bei der Empfehlung der Sofortmaßnahmen besonders auf die personellen Ressourcen und das Anforderungsprofil der zukünftigen Leitung des Kulturreferates hin. So erfordere die Einrichtung eines Instagram-Kanals für das Kulturreferat Fachkenntnisse und Zeitaufwand, um den Kanal professionell bespielen zu können. Eine halbe Stelle müsse hierfür eingeplant werden. Die zukünftige Leitung solle ein kulturwissenschaftliches Studium vorweisen können, um die verstärkt notwendigen moderierenden und konzeptionellen Aufgaben erfüllen zu können.
Auf die Frage des Kulturausschussvorsitzenden Thomas Heinzel nach der weiteren Verfahrensweise, führt Kulturdezernent Marc Alexander Ulrich aus, dass der Kulturentwicklungsplanungsprozess im Dezember dem Verwaltungsvorstand und anschließend am 14.12.2023 im Rat vorgestellt wird. Danach sei für Anfang des nächsten Jahres geplant, dass der Kulturausschuss einen Entscheidungsvorschlag erhält. Der Bearbeitungsstand und die Ergebnisse sollen dann in regelmäßigen Abständen überprüft werden. Diese Aufgabe wird ebenfalls im Stellenprofil der neuen Kulturreferatsleitung stehen.
Herr Eichler führt ergänzend aus, dass jährlich ein Bericht über den Umsetzungsstand der Einzelmaßnahmen angestrebt werden sollte. So könne schnell festgestellt werden, wie sich der Entwicklungsstand darstellt. Des Weiteren empfiehlt Herr Eichler alle zwei Jahre eine Kulturkonferenz durchzuführen, um weitere Ideen zu entwickeln.
Kulturreferentin Simone Schmidt-Apel betont, dass das Ziel, die KEP innerhalb eines Jahres zu durchlaufen, erreicht wurde. Frau Schmidt-Apel ist überzeugt, dass es sich bei der Umsetzung der 51 Maßnahmenvorschlägen nicht ausschließlich um neue Aufgaben handele, sondern es teilweise um eine Ausweitung bereits wahrgenommener gehe. Ein Instagram-Kanal sei wichtig, um neue Zielgruppen zu erreichen und die Entwicklung der Kulturstandorte empfinde sie als ein sehr spannendes Feld. Sie informiert, dass bei dem Projektantrag „Dritte Orte“ nur ein Ort angegeben werden kann, wodurch die Bibliothek mit dem angrenzenden Marktplatz vorgesehen sei.
Herr Rennhak (CDU-Fraktion) führt aus, dass die Neubesetzung der Referatsleitung viel Potenzial biete und auch die Umsetzungen der Maßnahmenvorschläge ganz wesentlich von der Nachfolge abhängen würde. Es müsse eine Person ausgewählt werden, die die Fähigkeit besäße Menschen an einen Tisch zusammenzubringen und zu motivieren. Des Weiteren sei es z.B. in Bezug auf den Eigenbetrieb eine Frage, was man sich leisten könne und wolle.
Herr Grziwotz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bekräftigt, dass das Zusammenspiel zwischen Politik und Verwaltung nun gefordert und es die Aufgabe des Ausschusses sei, die Priorisierung der einzelnen Aufgaben vorzunehmen. Es sei deutlich geworden, welche Chancen eine Stadt haben kann und daher müsse eine Nachfolge gefunden werden, die Kulturarbeit lebt. Eine zeitnahe Ausschreibung der Stelle sei gewünscht.
Herr Mittmann (SPD-Fraktion) betont, dass der neuen Referatsleitung bewusst sein müsse, welche Aufgaben auf sie warten, um den KEP umzusetzen. Der Eigenbetrieb habe sicherlich seinen Charme, da dieser vor allem finanziell unabhängig und flexibel sei.
Kulturdezernent Ulrich informiert, dass die Stellenausschreibung zeitnah erfolgen wird, er jedoch nicht versichern könne, dass eine zeitlich nahtlose Besetzung erfolgt. Die Stelle muss extern ausgeschrieben werden, um eine Nachfolge mit kulturwissenschaftlichem Studium für eine konzeptionell kulturwissenschaftliche Arbeit einstellen zu können. Der Eigenbetrieb als öffentlich-rechtliche Unternehmensform werde vor allem in Bezug auf die kulturelle Versorgungssicherheit geprüft.
Herr Rennhak erkundigt sich nach den bisherigen Erfahrungen in Bezug auf die Querschnittsaufgaben. Er stelle sich das Vorgehen bei der konkreten Umsetzung schwierig vor und bittet um Konkretisierung. Herr Eichler führt aus, dass die kulturelle Bildung eine klassische Querschnittsaufgabe sei. Für einen regelmäßigen Arbeitskreis seien die Raum-, Finanz- und Personalressourcen eine wesentliche Grundvoraussetzung. Frau Dr. Rateniek betont, dass der verwaltungsinterne Workshop die große Kooperationsbereitschaft verdeutlicht habe. Ebenfalls sei die Kooperation am Yes-Day ein Beispiel funktionierender Zusammenarbeit gewesen.
Herr Heinzel merkt an, dass Kultur eine freiwillige Aufgabe sei. Da die finanzielle Situation nicht einfacher werde, müsse man prüfen, welche On-Top-Aufgaben aus den Handlungsempfehlungen noch leistbar seien. Herr Eichler führt aus, dass es sich bei den Handlungsempfehlungen nicht nur um On-Top-Aufgaben handele. So könne man den Programmbereich z.B. überdenken und prüfen, welche Zuschüsse neben Jekits, Kulturrucksack, Kulturstrolche etc. noch beantragt werden könnten. Ebenfalls könnten Gemeinschaftsprojekte mit den Nachbarstädten entwickelt werden. Darüber hinaus sollten Überlegungen angestellt werden, wie die kulturelle Teilhabe gestärkt werden kann, um dadurch eine Legitimation zu erlangen. Frau von Heyl bestärkt, dass das Zusammendenken von Ressourcen z.B. Tourismus und Kultur eine Möglichkeit sei, um ebenfalls andere Töpfe einzubeziehen und die Synergieeffekte zu bestärken. Gleichzeitig betont sie, dass aus On-Top-Aufgaben wie z.B. einem Instagram-Kanal jedoch viele positive andere Dinge entstehen und Probleme lösen können.
Kay Schulte (SPD-Fraktion) bestärkt den Ausblick in die Zukunft. Es gäbe viele Bereiche in Bergkamen an die man anknüpfen und durch Vernetzung darauf aufbauen könne. Das ARTHAUS-Projekt mit einer 80%-Förderung sei ein positives Beispiel, wie auch große Projekte finanzierbar seien. Ebenfalls weist er auf die jüngeren Zielgruppen hin, die sich ganz anderer Kommunikationsformen bedienen würden.
Herr Grziwotz betont, dass es bezüglich der Finanzierung wichtig sei, neben der konzeptionellen Ausrichtung politische Argumentationspunkte zu haben.